Das Kabinett Cazeneuve war vom 6. Dezember 2016 bis zum 15. Mai 2017 die amtierende Regierung Frankreichs unter Premierminister Bernard Cazeneuve. Es war die neununddreißigste Regierung der Fünften Republik und die fünfte, die von Präsident François Hollande ernannt wurde. Vorgänger-Kabinett war das Kabinett Valls II.
Regierungsbildung
Am 6. Dezember trat Manuel Valls aufgrund seiner Bewerbung um die Präsidentschaftskandidatur der Parti Socialiste als Premierminister zurück und damit auch die Regierung. Am gleichen Tag ernannte Staatspräsident François Hollande Cazeneuve zum Premierminister und beauftragte ihn mit der Regierungsbildung. Einige Stunden später wurden die weiteren Regierungsmitglieder ernannt. Gegenüber der letzten Zusammensetzung des Kabinetts Valls II gab es drei weitere Veränderungen: Der bisherige Fraktionsvorsitzende der Sozialisten in der Nationalversammlung, Bruno Le Roux, wurde Nachfolger von Cazeneuve als Innenminister und die beiden Staatssekretäre André Vallini und Jean-Marie Le Guen tauschten ihre Aufgabenbereiche.
Regierungsmehrheit
Wie vor ihm das Kabinett Valls stützte sich das Kabinett in der Nationalversammlung auf eine Mehrheit aus Parti socialiste, Parti radical de gauche und der Union des démocrates et des écologistes (UDE), einem Parteienbündnis aus der grünen Kleinpartei Parti écologiste (PE) und dem Front démocrate. Bei der nach der Regierungsbildung vorgesehenen Vertrauensabstimmung in der Nationalversammlung erhielt die Regierung 305 Stimmen, 239 Nein-Stimmen und 10 Enthaltungen; anders als das Vorgängerkabinett erhielt das Kabinett Cazeneuve dabei mit einer Ausnahme die Zustimmung der frondeurs aus dem linken Flügel der Regierungsparteien.
Zusammensetzung
Premierminister
Minister
Staatssekretäre
Veränderungen
Am 21. März 2017 erklärte Innenminister Bruno Le Roux seinen Rücktritt, nachdem bekannt geworden war, dass er seine beiden Töchter als parlamentarische Assistentinnen beschäftigt hatte. Zu seinem Nachfolger wurde der bisherige Staatssekretär für Außenhandel Matthias Fekl ernannt. Dessen Posten als Staatssekretär wurde zunächst nicht nachbesetzt.
Einzelnachweise
